Urheberrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- EuGH: Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein? veröffentlicht am 19. November 2018
EuGH, Urteil vom 13.11.2018, Az. C-310/17
Art. 1-4 Richtlinie 2001/29
Die Besprechung der wesentlichen Entscheidungsgründe des EuGH finden Sie hier (EuGH – Urheberrechtsschutz für Geschmack?). Zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie unten:Ist Ihr Werk schutzfähig?
Haben Sie ein Produkt und möchten wissen, ob dieses urheberrechtlich geschützt ist und ob Sie gegen einen Nachahmer per Abmahnung vorgehen können? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- BGH: Bei einem in der Rechtsmittelbelehrung falsch benannten Gericht können fristgerecht Rechtsmittel eingelegt werden veröffentlicht am 15. November 2018
BGH, Beschluss vom 07.06.2018, Az. I ZB 48/17
§ 281 ZPO; § 13 Abs. 1 Nr. 1 ZuVOJu BW
Die Entscheidung des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Falsche Rechtsmittelbelehrung), den Volltext finden Sie nachstehend:Führen Sie einen Prozess wegen der Verletzung von Urheberrechten?
Verfolgen Sie eine Verletzung Ihrer Urheberrechte gerichtlich und benötigen einen Rechtsanwalt, weil es in erster oder zweiter Instanz vor ein Landgericht geht? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) außergerichtlich und natürlich prozessual bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- LG Frankfurt a.M.: Zum Recht eines ehemaligen Bearbeiters eines Textwerks, als Miturheber benannt zu werden veröffentlicht am 13. November 2018
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.11.2018, Az. 2-03 O 354/18
§ 13 UrhG; § 14 VerlG
Eine Zusammenfassung der Entscheidung des LG Frankfurt finden Sie hier (LG Frankfurt – Nennung Miturheber), den Volltext nachstehend:Wird Ihre (Mit-)Arbeit an einem Werk nicht benannt?
Wollen Sie deswegen gegen einen Verlag oder anderen Miturheber vorgehen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.
- AG Köln: Zur Frage, wann eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam ist / § 97a UrhG veröffentlicht am 2. November 2018
AG Köln, Urteil vom 12.11.2015, Az. 148 C 190/15
§ 97a Abs. 2 Nr. 4 UrhGDie Besprechung der wesentlichen Entscheidungsgründe des AG Köln finden Sie hier (AG Köln – Zur Frage, wann eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam ist / § 97a UrhG). Zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie unten:
Wollen Sie sich gegen eine urheberrechtliche Abmahnung zur Wehr setzen?
Haben Sie eine Abmahnung von einem Urheber oder einem Rechtsanwalt erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? Oder droht Ihnen ein gerichtliches Verfahren in Form einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- LG Frankfurt a.M.: Zur Vermutung der Täterschaft des Anschlussinhabers in Filesharing-Fällen veröffentlicht am 12. Oktober 2018
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 20.09.2018, Az. 2-03 S 20/17
§ 97 Abs. 2 UrhG, § 97a Abs. 3 UrhG
Die Entscheidung des LG Frankfurt haben wir hier zusammengefasst (LG Frankfurt – Beweislast bei Filesharing-Verstößen), den Volltext finden Sie nachstehend:Werden Sie als Anschlussinhaber wegen Filesharings in Anspruch genommen?
Haben Sie wegen Filesharings eines Films, Computerspiels oder Musikstücks eine Abmahnung erhalten oder haben bereits eine Unterlassungserklärung abgegeben und werden nun auf die Kosten in Anspruch genomment? Haben Sie selbst jedoch keine Urheberrechtsverstöße begangen, sondern möglicherweise jemand aus Ihrem persönlichen Umfeld? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- LG Bielefeld: Das Angebot eines urheberrechtlich geschützten Werkes auf einer Internethandelsplattform ist eine rechtsverletzende Verbreitung veröffentlicht am 19. September 2018
LG Bielefeld, Urteil vom 03.07.2018, Az. 20 S 62/17
§ 97 UrhG, § 77 Abs. 2 S. 1 UrhG, § 17 Abs. 1 UrhG, § 97a Abs. 1 S. 2 UrhG aF; § 683 BGB, § 670 BGBEine Zusammenfassung der Entscheidung des LG Bielefeld finden Sie hier (LG Bielefeld – Verletzende Verbreitungshandlung), den Volltext nachstehend:
Wird Ihnen die Verbreitung unlizenzierter Werke vorgeworfen?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung erhalten oder werden Sie bereits gerichtlich in Anspruch genommen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend dabei, eine Lösung zu finden.
- LG Frankfurt a.M.: Zur urheberrechtswidrigen Nutzung eines unter einer Creative Commons-Lizenz stehenden Bildes veröffentlicht am 29. August 2018
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 16.08.2018, Az. 2-03 O 32/17
§ 97 Abs. 2 UrhG, § 97a Abs. 4 UrhG
Die Besprechung der Entscheidung finden Sie hier (LG Frankfurt – Bild unter Creative Commons-Lizenz), den Volltext unten:Sollen Sie ein Bild urheberrechtswidrig veröffentlicht haben?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung / Hauptsacheklage wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten? Sind Sie aber vielleicht der Auffassung, dass Sie korrekt gehandelt haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- EuGH: Auch Schüler haben beim Hochladen von Projekten auf Schul-Website das Urheberrecht zu beachten veröffentlicht am 8. August 2018
EuGH, Urteil vom 07.08.2018, Az. C-161/17
Art. 3 Abs. 1 EU-RL 2001/29
Die Besprechung der Entscheidung finden Sie hier (EuGH – Urheberrechtsverstoß auf Schul-Website), den Volltext unten:Werden Ihre Werke ungenehmigt veröffentlicht?
Wurden Ihre Bilder oder Sprachwerke ohne Ihre Einwilligung kopiert und im Internet veröffentlicht? Möchten Sie dagegen mit einer Abmahnung oder einer einstweiligen Verfügung / Hauptsacheklage wegen Urheberrechtsverletzung vorgehen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.
- BGH: Zur Verjährung der Schadensersatzansprüche bei Filesharing-Verstößen veröffentlicht am 6. August 2018
BGH, Beschluss vom 23.01.2017, Az. I ZR 265/15
§ 102 S. 2 UrhG; § 852 BGBDie Entscheidung des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Verjährung Schadensersatz bei Filesharing), den Volltext finden Sie nachstehend:
Werden bei Ihnen noch Ansprüche wegen Filesharings geltend gemacht?
Haben Sie wegen Filesharings eines Films, Computerspiels oder Musikstücks eine Abmahnung erhalten, und dachten, mit Abgabe einer Unterlassungserklärung wäre die Sache erledigt? Werden gegen Sie nun weitere Forderungen auf Schadensersatz, möglicherweise bereits im Klageweg, geltend gemacht? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- LG München I: Zur Schöpfungshöhe bei einem Sprachwerk – Jahrmarktsanpreisung veröffentlicht am 14. Februar 2018
LG München I, Urteil vom 12.12.2017, Az. 33 O 15792/16
§ 2 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 UrhG, § 73 UrhG, § 85 UrhG; § 823 Abs. 1 BGB, § 1004 Abs. 1 S. 2 BGB; § 22 KUG
Eine Zusammenfassung der Entscheidung des LG München finden Sie hier (LG München – Schöpfungshöhe Sprachwerk), den Volltext nachstehend:Wann ist ein Sprachwerk urheberrechtlich geschützt?
Wollen Sie wissen, ob ein Sprach- oder anderes Werk urheberrechtlich geschützt ist? Befürchten Sie einen Eingriff in Ihre Rechte oder wird Ihnen die Verletzung fremder Rechte vorgeworfen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend dabei, eine Lösung zu finden.