Urheberrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
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Aktuelle Beiträge und Urteile
- BVerfG: Erklären die Eltern, zu wissen, wer in der Familie illegales Filesharing betrieben habe, müssen sie denjenigen benennenveröffentlicht am 3. April 2019
BVerfG; Beschluss vom , Az. 1 BvR 2556/17
Art. 6 Abs. 1 GG, Art. 14 GG, § 138 ZPO
Die Entscheidung des BVerfG wird hier besprochen (BVerfG: Erklären die Eltern, zu wissen, wer in der Familie illegales Filesharing betrieben habe, müssen sie denjenigen benennen). Zum Volltext der Entscheidung unten:Haben Sie eine Filesharing-Abmahnung erhalten?
Benötigen Sie die fachanwaltliche Verteidigung gegen ein Ordnungsmittel oder im Vorfeld gegen eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung? Rufen Sie gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und die Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- LG München I: Zur Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung bei Urheberrechtsverstößen / www.kinox.toveröffentlicht am 22. März 2019
LG München I, Urteil vom 22.02.2019, Az. 37 O 18232/18
§ 19a UrhG, § 7 Abs. 4 TMG, § 935 ZPODas Urteil des LG München I wurde hier zusammengefasst (LG München I: Zur Dringlichkeit einer einstweiligen Verfügung bei Urheberrechtsverstößen / www.kinox.to). Zum Volltext der Entscheidung:
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Benötigen Sie die fachanwaltliche Verteidigung gegen ein Ordnungsmittel oder im Vorfeld gegen eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung? Rufen Sie gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und die Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- OLG Köln: Bei einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen an Fotos steigt der Unterlassungs-Streitwert nicht linear, sondern degressiv an / Zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelleveröffentlicht am 16. März 2019
OLG Köln, Urteil vom 11.01.2o19, Az. 6 U 10/16
§ 97 Abs. 2 UrhG
Die Besprechung des Kölner Senats finden Sie hier (OLG Köln: Bei einer Vielzahl von Urheberrechtsverletzungen an Fotos steigt der Unterlassungs-Streitwert nicht linear, sondern degressiv an / Zur Anwendbarkeit der MFM-Tabelle); den Volltext habe ich unten für Sie wiedergegeben:Benötigen Sie rechtsanwaltliche Beratung im Urheberrecht?
Benötigen Sie die fachanwaltliche Verteidigung gegen ein Ordnungsmittel oder im Vorfeld gegen eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung? Rufen Sie gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und die Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- OLG Frankfurt a.M.: Der Pächter eines Immobilienobjekts ist berechtigt, selbst Unterlassungsansprüche gegen unberechtigte Fotoaufnahmen geltend zu machenveröffentlicht am 5. März 2019
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 11.02.2019, Az. 2-03 O 242/16
Az. 16 U 205/17 § 854 BGB, § 903 BGB S.1 BGB, §§ 1004 Abs. 1 S.2 BGB
Zur Besprechung der Entscheidung (OLG Frankfurt a.M.: Der Pächter eines Immobilienobjekts ist berechtigt, selbst Unterlassungsansprüche gegen unberechtigte Fotoaufnahmen geltend zu machen). Den Volltext des Urteils finden Sie hier:Benötigen Sie rechtsanwaltliche Unterstützung in einer urheberrechtlichen Angelegenheit?
Benötigen Sie die fachanwaltliche Verteidigung gegen ein Ordnungsmittel oder im Vorfeld gegen eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung? Rufen Sie gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und die Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- BGH: Zum Streitwert und Schadensersatz bei der unbefugten Übernahme eines Fotos im Internetveröffentlicht am 14. Januar 2019
BGH, Urteil vom 13.09.2018, Az. I ZR 187/17
§ 72 UrhG, § 15 UrhG, § 16 UrhG, § 19a UrhG, § 97 UrhG, § 97a UrhG
Die Entscheidung des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Streitwert und Schadensersatz bei Fotoklau), den Volltext finden Sie nachstehend:Haben Sie Bilder ohne Erlaubnis veröffentlicht?
Sollen Sie deshalb eine Unterlassungserklärung abgeben oder sich in einem Gerichtsverfahren verantworten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) außergerichtlich und prozessual bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend dabei, eine Lösung zu finden.
- LG Frankfurt a.M.: Eine Internetsuche nach „kostenlosen“ Bildern genügt nicht der Sorgfaltspflicht zur Vermeidung von Urheberrechtsverletzungenveröffentlicht am 4. Dezember 2018
LG Frankfurt a.M., Beschluss vom 03.09.2018, Az. 2-03 S 10/18
§ 97 UrhG
Eine Zusammenfassung der Entscheidung des LG Frankfurt finden Sie hier (LG Frankfurt – Sorgfaltspflicht bei Urheberrechtsverletzungen), den Volltext nachstehend:Sollen Sie fremde Bilder unerlaubt genutzt haben?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung erhalten oder führen ein gerichtliches Verfahren? Oder wollen Sie Ihre Bilder gegen Missbrauch durch Dritte schützen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.
- EuGH: Kann der Geschmack eines Lebensmittels urheberrechtlich geschützt sein?veröffentlicht am 19. November 2018
EuGH, Urteil vom 13.11.2018, Az. C-310/17
Art. 1-4 Richtlinie 2001/29
Die Besprechung der wesentlichen Entscheidungsgründe des EuGH finden Sie hier (EuGH – Urheberrechtsschutz für Geschmack?). Zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie unten:Ist Ihr Werk schutzfähig?
Haben Sie ein Produkt und möchten wissen, ob dieses urheberrechtlich geschützt ist und ob Sie gegen einen Nachahmer per Abmahnung vorgehen können? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
- BGH: Bei einem in der Rechtsmittelbelehrung falsch benannten Gericht können fristgerecht Rechtsmittel eingelegt werdenveröffentlicht am 15. November 2018
BGH, Beschluss vom 07.06.2018, Az. I ZB 48/17
§ 281 ZPO; § 13 Abs. 1 Nr. 1 ZuVOJu BW
Die Entscheidung des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Falsche Rechtsmittelbelehrung), den Volltext finden Sie nachstehend:Führen Sie einen Prozess wegen der Verletzung von Urheberrechten?
Verfolgen Sie eine Verletzung Ihrer Urheberrechte gerichtlich und benötigen einen Rechtsanwalt, weil es in erster oder zweiter Instanz vor ein Landgericht geht? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) außergerichtlich und natürlich prozessual bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- LG Frankfurt a.M.: Zum Recht eines ehemaligen Bearbeiters eines Textwerks, als Miturheber benannt zu werdenveröffentlicht am 13. November 2018
LG Frankfurt a.M., Urteil vom 08.11.2018, Az. 2-03 O 354/18
§ 13 UrhG; § 14 VerlG
Eine Zusammenfassung der Entscheidung des LG Frankfurt finden Sie hier (LG Frankfurt – Nennung Miturheber), den Volltext nachstehend:Wird Ihre (Mit-)Arbeit an einem Werk nicht benannt?
Wollen Sie deswegen gegen einen Verlag oder anderen Miturheber vorgehen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen gern bei der Wahrnehmung Ihrer Rechte.
- AG Köln: Zur Frage, wann eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam ist / § 97a UrhGveröffentlicht am 2. November 2018AG Köln, Urteil vom 12.11.2015, Az. 148 C 190/15
§ 97a Abs. 2 Nr. 4 UrhGDie Besprechung der wesentlichen Entscheidungsgründe des AG Köln finden Sie hier (AG Köln – Zur Frage, wann eine urheberrechtliche Abmahnung unwirksam ist / § 97a UrhG). Zum Volltext der Entscheidung gelangen Sie unten:
Wollen Sie sich gegen eine urheberrechtliche Abmahnung zur Wehr setzen?
Haben Sie eine Abmahnung von einem Urheber oder einem Rechtsanwalt erhalten und sollen eine Unterlassungserklärung abgeben? Oder droht Ihnen ein gerichtliches Verfahren in Form einer einstweiligen Verfügung oder einer Unterlassungsklage? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.