Dr. Damm & Partner
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Urheberrecht – Wir sind Ihre Fachanwälte!

Die Kanzlei Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte vertritt Sie zu allen Fragen rund um das IT-Recht/IP-Recht (Informationstechnologierecht/Recht des geistigen Eigentums). Sie erhalten professionelle juristische Unterstützung zu den Themen Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage, Rechtsberatung und Vertragsgestaltung aus den Bereichen Markenrecht, Patentrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht, AGB-Recht oder IT-Recht.


Lesen Sie aus unserer Übersicht an aktuellen Entscheidungen zum Urheberrecht:


Montag 12. Oktober 2015|Kategorien: Uncategorized|

OLG Celle: Zur Vergütung von Artikeln in Onlinemagazinen – 100,00 EUR für 10.000 Zeichen nicht angemessen

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OLG Celle, Beschluss vom 27.04.2016, Az. 13 W 27/16
§ 32 Abs. 1 UrhG, § 32 Abs. 2 UrhG, § 36 UrhG

Die Entscheidung des OLG Celle haben wir hier besprochen (OLG Celle – Vergütung Onlinemagazin) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben.


Wurde Ihre Arbeit nicht ausreichend vergütet?

Haben Sie auf Auftrag Sprach- oder sonstige Werke gefertigt und haben dafür kein ausreichendes Honorar erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


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Freitag 13. Mai 2016|Kategorien: Urheberrecht|

BGH: Zur Fristwahrung trotz unzuständigen Gerichts in Urheberrechtssachen

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BGH, Beschluss vom 22.03.2016, Az. I ZB 44/15
§ 104 S. 1 UrhG, § 105 Abs. 1 UrhG; § 233 Abs. 1 ZPO, § 519 Abs. 1 ZPO, § 520 Abs. 3 S. 1 ZPO; § 6 Abs. 2 ZivilZustV RP

Eine Zusammenfassung der BGH-Entscheidung finden Sie hier (BGH – Zuständigkeit und Fristwahrung), den Volltext des Beschlusses im Folgenden:


Haben Sie prozessuale Probleme im Urheberrecht?

Wollen Sie urheberrechtliche Ansprüche gerichtlich durchsetzen, wissen aber nicht, wie? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) in diesem Gebiet bestens bewandert und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


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Donnerstag 12. Mai 2016|Kategorien: Urheberrecht|

OLG Frankfurt a.M.: Zur Weitergabe von Produktkeys von Computerprogrammen

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OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 05.04.2016, Az. 11 U 113/15
§ 97 UrhG, § 69c UrhG; § 24 MarkenG

Die Entscheidung des OLG Frankfurt haben wir hier besprochen (OLG Frankfurt – Erschöpfung Computerprogramm) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben.


Sollen Sie ein Computerprogramm unrechtmäßig veräußert haben?

Wird Ihnen vorgeworfen, ein Computerprogramm rechtswidrig weiter veräußert zu haben? Haben Sie bereits eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.


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Dienstag 10. Mai 2016|Kategorien: Software, Urheberrecht|

LG Düsseldorf: Zum Beweis der Täterschaft beim Filesharing bei Anschlussnutzung durch mehrere Personen

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LG Düsseldorf, Urteil vom 24.02.2016, Az. 12 S 2/15
§ 97 UrhG

Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier (LG Düsseldorf – Filesharing durch Angehörige), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:


Haben Sie eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing erhalten?

Haben Sie wegen eines Urheberrechtsverstoßes über Ihren Interentanschluss / WLAN-Anschluss ein Anwaltsschreiben (eine Abmahnung) oder einstweilige Verfügung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht im allgemeinen und Filesharingverstößen im Besonderen (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


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Montag 9. Mai 2016|Kategorien: Filesharing News + Recht, Urheberrecht|

AG Kassel: Lizenzinhaber hat bei Filesharing keinen Anspruch auf Schadensersatz, wenn er selbst lediglich eine Lizenz zum Verbreiten in Tauschbörsen besitzt

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AG Kassel, Urteil vom 22.03.2016, Az. 410 C 4235/15
§ 97 Abs. 1 UrhG, § 24 UrhG, § 51 UrhG

Eine Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie hier (AG Kassel – erlaubte Verbreitung per Filesharing), den Volltext des Urteils im Folgenden:


Wurden Sie wegen illegalen Filesharings abgemahnt?

Haben Sie oder jemand aus Ihrer Familie Musik, Filme oder Spiele aus dem Internet (Tauschbörse) heruntergeladen? Haben Sie deshalb eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt erhalten? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) gerade im Filesharing bestens bewandert und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wenn notwendig erstellen wir für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.


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Donnerstag 28. April 2016|Kategorien: Filesharing News + Recht, Urheberrecht|

OLG Köln: Die Textzeile „Wenn das Haus nasse Füße hat“ genießt keinen Urheberrechtsschutz

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OLG Köln, Urteil vom 08.04.2016, Az. 6 U 120/15
§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG

Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier (OLG Köln – Urheberrechtsschutz für Einzeiler), den Text der Pressemitteilung des OLG Köln vom 20.04.2016 haben wir nachfolgend wiedergegeben:


Ist Ihr Werk urheberrechtlich geschützt?

Sind Sie unsicher, ob Ihr Werk überhaupt Schutz genießt? Sie fühlen sich in Ihren Urheberrechten verletzt? Oder Sie sollen Rechte eines Dritten verletzt haben und haben deshalb eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt erhalten? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Unsere jahrelange Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen ist Ihr Vorteil.


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Donnerstag 21. April 2016|Kategorien: Urheberrecht|

BGH: Wann ist die Entnahme aus einer fremden Datenbank rechtswidrig / Vorlage an den EuGH (Gedichtetitelliste II)

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BGH, Beschluss vom 24.05.2007, Az. I ZR 130/04
Art. 7 Abs. 2 lit. a EU-RL 96/9/EG; § 87b UrhG

Die Entscheidung des BGH (Gedichtetitelliste II) haben wir hier besprochen (BGH – Schutz von Datenbanken) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben. Die Entscheidung des EuGH finden Sie hier (EuGH – Schutz von Datenbanken):


Haben Sie eine Abmahnung wegen Ausbeutung einer fremden Datenbank bekommen?

Wird Ihnen vorgeworfen, den Inhalt einer fremden Datenbank übernommen zu haben? Haben Sie bereits eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.


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Freitag 15. April 2016|Kategorien: Urheberrecht|

BGH: Internetplattform haftet für Urheberrechtsverletzungen, wenn der Betreiber selbst als Verkäufer auftritt

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BGH, Urteil vom 05.11.2015, Az. I ZR 88/13
§ 77 Abs. 2 S. 1 Fall 2 UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG

Eine Zusammenfassung der BGH-Entscheidung finden Sie hier (BGH – Haftung Amazon), den Volltext des Urteils im Folgenden:


Werden Ihre Urheberrechte auf einer Handelsplattform verletzt?

Haben Sie Urheberrechte an einem Buch, Musik-, Film- oder sonstigem Werk? Wird dieses Werk ohne Ihre Einwilligung im Internet vertrieben? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) in diesem Gebiet bestens bewandert und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.


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Donnerstag 14. April 2016|Kategorien: Urheberrecht|

BGH: Rechtswidrige Entnahme von fremder Datenbank nur bei Übernahme von „wesentlichem Teil“ / Gedichtetitelliste III

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BGH, Urteil vom 13.08.2009, Az. I ZR 130/04
§ 87a UrhG, § 87b Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG

Die Entscheidung des BGH (Gedichtetitelliste III) haben wir hier besprochen (BGH – Schutz von Datenbanken III). Den Volltext der Entscheidung finden Sie unten:


Haben Sie eine Abmahnung wegen Ausbeutung einer fremden Datenbank bekommen?

Wird Ihnen vorgeworfen, den Inhalt einer fremden Datenbank übernommen zu haben? Haben Sie bereits eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Rufen Sie uns an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.


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Mittwoch 13. April 2016|Kategorien: Urheberrecht|

EuGH-Generalanwalt: Verlinkung urheberrechtswidriger Inhalte stellt keine Urheberrechtsverletzung dar

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EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts vom 07.04.2016, Az. C-160/15
Art. 3 EU-RL 2001/29

Die Entscheidung haben wir hier kurz besprochen (EuGH – Verlinkung von rechtswidrig gepostetem Inhalt) und die dazu veröffentlichte Pressemitteilung des EuGH nachstehend wiedergegeben:


Haben Sie eine Abmahnung wegen Verlinkung fremden Inhalts bekommen?

Benötigen Sie Beratung bezüglich eines Beitrags auf Ihrer Website oder in einem Forum? Haben Sie fremde Bilder, Texte oder Videos verlinkt und nicht gewusst, dass diese Bilder ohne Einwilligung des Urhebers veröffentlicht wurden? Vielleicht haben Sie deswegen eine Abmahnung oder gar eine einstweilige Verfügung oder Hauptsacheklage wegen Urheberrechtsverletzung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wir beraten Sie oder erstellen, wenn notwendig, für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung.


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Dienstag 12. April 2016|Kategorien: Urheberrecht|