Urheberrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- LG Köln: Wir die Ghostwriterin nicht als Miturheberin genannt, verdoppelt sich ihr Honorarveröffentlicht am 22. September 2023
LG Köln, Urteil vom 13.07.2023, Az. 14 O 237/22
§ 13 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhGDie Entscheidung wurde hier (LG Köln: Ghostwriterin hat Anspruch auf Nennung bei autobiographischem Buch) zusammengefasst. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- LG Köln: Der doppeldeutige Slogan „gimpft, gechipt, entwurmt“ ist keine urheberrechtliche Schöpfung / 2023veröffentlicht am 23. August 2023
LG Köln, Urteil vom 26.01.2023, Az. 14 O 24/22
§ 2 Abs.1 Nr.1 UrhG, § 2 Abs.2 UrhG, § 97a Abs.4 UrhGDie Zusammenfassung der Kölner Entscheidung finden Sie hier LG Köln: Kein Urheberrechtsschutz für doppeldeutigen Slogan „gimpft, gechipt, entwurmt“ / 2023. Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- LG Leipzig: Ausschließliche Nutzungslizenz enthält nicht automatisch Recht zur Unterlizenzierungveröffentlicht am 2. Februar 2023
LG Leipzig, Urteil vom 13.11.2006, Az. 05 O 1408/06
§ 31 Abs. 3 UrhG, § 35 UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhGEine Kurzzusammenfassung finden Sie hier (LG Leipzig: Ausschließliche Nutzungslizenz enthält nicht automatisch Recht zur Unterlizenzierung). Zum Volltext der Entscheidung: (mehr …)
- BGH: Nachlizensierungskosten kein Maßstab bei Lizenzanalogieveröffentlicht am 31. Januar 2023
BGH, Urteil vom 18.06.2020, Az. I ZR 93/19
§ 97 Abs. 2 S. 1 und 3 UrhG, § 287 Abs. 1 S. 1 und S. 2 ZPODie Entscheidung des I. Zivilsenats des BGH wurde auf der Kanzlei-Website zusammengefasst (BGH: Nachlizensierungskosten kein Maßstab bei Lizenzanalogie). Zum Volltext der Entscheidung s. unten: (mehr …)
- LG Köln: Zur direkten Aufrufbarkeit eines Fotos im Rahmen der thematischen Suche / Ausnahme von der 70-Zeichen-Rechtsprechung des BGHveröffentlicht am 6. Januar 2023
LG Köln, Urteil vom 24.11.2022, Az. 14 O 404/21
§ 276 BGB, § 315 Abs. 1 BGB, § 339 BGBDen Volltext dieser Entscheidung finden Sie unten. Eine Besprechung der Entscheidung finden Sie hier (LG Köln: Zur direkten Aufrufbarkeit eines Fotos im Rahmen der thematischen Suche / Ausnahme von der 70-Zeichen-Rechtsprechung des BGH): (mehr …)
- LG Hamburg: Zum Unterlassungsanspruch und zur Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Verletzung einer Creative-Commons-Lizenzveröffentlicht am 3. Januar 2023
LG Hamburg, Urteil vom 10.12.2020, Az. 310 O 62/20
§ 16 UrhG, § 19a UrhG, § 97 Abs. 1 S. 1 UrhG, § 119 Abs. 2 BGB, § 123 BGBDie Zusammenfassung dieser in vielerlei Hinsicht aufschlussreichen Entscheidung finden Sie hier (LG Hamburg: Zum Unterlassungsanspruch und zur Verwirkung einer Vertragsstrafe bei Verletzung einer Creative-Commons-Lizenz). Zum Volltext der Entscheidung:
(mehr …) - OLG Hamburg: Cheat-Software, die im softwarecodeunabhängigen Arbeitsspeicher der Sony Playstation ansetzt, stellt keine Umarbeitung dar / § 69c Nr. 2 UrhGveröffentlicht am 3. November 2022
OLG Hamburg, Urteil vom 07.10.2021, Az. 5 U 23/12
§ 69c Nr. 2 UrhGDie Zusammenfassung dieser längeren Entscheidung finden Sie hier (OLG Hamburg: Cheat-Software, die im softwarecodeunabhängigen Arbeitsspeicher ansetzt, stellt keine Umarbeitung dar / § 69c Nr. 2 UrhG). Zum Volltext der Entscheidunggelangen Sie unten:
- OLG Karlsruhe: Zur Vertragsstrafe wegen Nutzung eines Fotos, das nur noch über den direkten Link (URL) erreicht werden kannveröffentlicht am 4. Oktober 2021
OLG Karlsruhe, Urteil vom 14.4.2021, Az. 6 U 94/20
§ 339 BGBDie Entscheidung habe ich hier besprochen – mit einem wichtigen Hinweis zu einer späteren BGH-Entscheidung (OLG Karlsruhe: Zur Vertragsstrafe wegen Nutzung eines Fotos, das nur noch über den direkten Link (URL) erreicht werden kann). Zum Volltext der Entscheidung s. unten:
Vertragsstrafe wegen Fotoklaus?
Benötigen Sie Hilfe bei einer Vertragsstrafe, z.B. wegen angeblich wiederholten Fotoklaus? Rufen Sie an: 04321 / 9639953 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht und Vertragsrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- BGH: Keine Vertragsstrafe für Foto, das nur direkt über eine URL mit 70 Zeichen erreichbar istveröffentlicht am 27. September 2021
BGH, Urteil vom 27.05.2021, Az. I ZR 119/20
§ 15 Abs. 3 UrhG, § 15 Abs. 2 S.1 und 2 Nr. 2 UrhG, § 19a UrhGEine Kurzzusammenfassung mit Verweisen zu unterinstanzlicher Rechtsprechung findet sich hier (BGH: Keine Vertragsstrafe für Foto, das nur direkt über eine URL mit 70 Zeichen erreichbar ist). Zum Volltext der Entscheidung:
Vertragsstrafe wegen Fotoklau?
Benötigen Sie Hilfe bei einer Vertragsstrafe, z.B. wegen angeblich wiederholten Fotoklaus? Rufen Sie an: 04321 / 9639953 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht und Vertragsrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.
- LG Köln: Abmahnung von Fotoklau ohne Wiedergabe des Fotos ist unwirksam / § 97a Abs. 2 UrhGveröffentlicht am 10. August 2021
LG Köln, Urteil vom 20.05.2021, Az. 14 O 167/20
§97 Abs.2 UrhG, § 97a UrhG, § 287 ZPO, § 32 ZPO, § 33 ZPO, Art. 7 Nr. 2 EuGVVOZum Volltext der Entscheidung gelangen Sie unten. Die Zusammenfassung finden Sie auf der Kanzlei-Hauptseite (LG Köln: Abmahnung von Fotoklau ohne Wiedergabe des Fotos ist unwirksam / § 97a Abs. 2 UrhG).
Abmahnung wegen Fotoklau?
Benötigen Sie Hilfe bei der Durchsetzung Ihres Urheberrechts oder bei der Verteidigung gegen eine Abmahnung oder einstweiligen Verfügung? Rufen Sie an: 04321 / 9639953 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Kanzlei ist durch zahlreiche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht umfassend vertraut und hilft Ihnen umgehend dabei, eine Lösung für Ihr Problem zu finden.