Urheberrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt

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Aktuelle Beiträge und Urteile

OLG München: „Framing“ verletzt keine Urheberrechte
veröffentlicht am 25. November 2016

OLG München, Urteil vom 25.08.2016, Az. 6 U 1092/11
§ 19a UrhG, § 15 Abs. 2 UrhG, § 97 Abs. 2 S. 1 UrhG; Art. 3 Abs. 1 der RL 2001/29/EG
Eine kurze Zusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier (OLG München – Framing), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Wurden Sie wegen fremder Inhalte auf Ihrer Webseite abgemahnt?
Haben Sie eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten, weil auf Ihrer Webseite eingebettete Links, Videos oder andere Inhalte von Drittseiten angeblich Urheberrechte verletzen sollen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) umfassend vertraut und helfen Ihnen gern.
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BGH: Zur weiteren angemessenen Vergütung bezüglich eines Werkes der angewandten Kunst – Geburtstagskarawane
veröffentlicht am 23. November 2016

BGH, Urteil vom 16.06.2016, Az. I ZR 222/14
§ 2 Abs. 1 Nr. 4, Abs. 2 UrhG, § 32 Abs. 1 S. 3, Abs. 2 S. 2 UrhG, § 32a Abs. 1 S. 1 UrhG; § 195 BGB, § 199 Abs. 1 BGB

Das Urteil des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Geburtstagskarawane) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben:
Wurden Sie für Ihr Werk nicht angemessen vergütet?
Haben Sie ein Werk geschaffen, welches erfolgreich vertrieben wurde, und wurden dafür nicht ausreichend entlohnt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, eine Lösung zu finden.
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EuGH: Verleih von eBooks löst angemessene Vergütung für den Urheber aus
veröffentlicht am 17. November 2016

EuGH, Urteil vom 10.11.2016, Az. C-174/15
Art. 1 Abs. 1 EU-RL 2006/115/EG
Die Entscheidung des EuGH haben wir hier (EuGH – Verleih von eBooks) für Sie besprochen und den Volltext unten wiedergegeben:
Haben Sie juristische Probleme wegen des Verleihs von eBooks?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Wird von Ihnen die Zahlung von Gebühren gefordert? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) umfassend vertraut und helfen Ihnen gern.
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OLG Hamm: Unterlassungsstreitwert für unbefugte Fotoverwendung im Geschäftsverkehr
veröffentlicht am 17. November 2016

OLG Hamm, Beschluss vom 06.09.2016, Az. 32 SA 49/16
§ 36 Abs. 1 Nr. 6 ZPO, § 281 ZPO

Eine kurze Zusammenfassung dieser Entscheidung finden Sie hier (OLG Hamm – Streitwert Fotoverwendung), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Haben Sie Ihre Produkte mit fremden Bildern beworben?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten? Oder wurden Bilder von Ihnen seitens eines Dritten ohne Einwilligung genutzt? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) umfassend vertraut und helfen Ihnen gern.
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BGH: Filesharing – Zur Bemessung des Gegenstandswerts einer anwaltlichen Abmahnung im Rahmen der Kostenklage
veröffentlicht am 16. November 2016

BGH, Urteil vom 12.05.2016, Az. I ZR 272/14
§ 97a Abs. 1 UrhG aF; § 3 ZPO

Das Urteil des BGH haben wir hier zusammengefasst (BGH – Bemessung des Streitwerts) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben:
Haben Sie wegen Filesharings eine Abmahnung oder Klage erhalten?
Haben Sie wegen eines Urheberrechtsverstoßes über Ihren Internetanschluss/WLAN-Anschluss ein Anwaltsschreiben (eine Abmahnung) oder eine einstweilige Verfügung / Hauptsacheklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht im allgemeinen und Filesharingverstößen im Besonderen (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
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LG Bochum: Zur Haftung des Webdesigners wegen urheberrechtsverletzender Fotos
veröffentlicht am 9. November 2016

LG Bochum, Urteil vom 16.08.2016, Az. 9 S 17/16
§ 280 Abs. 1 BGB; § 97 Abs. 2 S. 3 UrhG, § 13 UrhG

Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier (LG Bochum – Haftung Webdesigner), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Haben Sie Fotos ohne Berechtigung veröffentlicht?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung erhalten, obwohl Sie selbst z.B. die Bilder auf Ihrer Homepage gar nicht ausgesucht haben? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) umfassend vertraut und helfen Ihnen umgehend, eine Lösung zu finden.
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LG München I: Anbieter von Online-Videorekorder kann sich nicht auf Privilegierung des § 53 UrhG berufen
veröffentlicht am 7. November 2016

LG München I, End-Urteil vom 28.09.2016, Az. 37 O 1930/16
§ 16 UrhG, § 87 Abs. 1 Nr. 2 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG
Das End-Urteil des LG München I haben wir hier besprochen (LG München I – Privilegiert § 53 UrhG den Anbieter von Online-Videorekordern?) und unten im Volltext wiedergegeben:
Wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen?
Haben Sie fremde Werke ohne Einwilligung vervielfältigt und haben Sie aus diesem Grund eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Rechtsanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen gern.
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OLG Köln: Ein Werk auf der Außenseite eines Kreuzfahrtschiffs darf durch Fotografieren weiter verbreitet werden
veröffentlicht am 26. Oktober 2016

OLG Köln, Urteil vom 23.10.2015, Az. 6 U 34/15
§ 59 UrhG

Das Urteil des OLG Köln haben wir hier zusammengefasst (OLG Köln – AIDA Kussmund) und im Folgenden im Volltext wiedergegeben.
Wurde ein von Ihnen geschaffenes Werk unrechtmäßig verbreitet?
Oder wird Ihnen ein entsprechender Vorwurf gemacht und Sie haben eine Abmahnung oder eine einstweiligen Verfügung / Hauptsacheklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, eine Lösung zu finden.
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LG Hamburg: Kein Urheberrechtsverstoß auf einer .de-Domain bei fehlendem inhaltlichen Inlandsbezug
veröffentlicht am 18. Oktober 2016

LG Hamburg, Urteil vom 17.06.2016, Az. 308 O 161/13
§ 19a UrhG

Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier (LG Hamburg – Inlandsbezug Urheberrecht), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen?
Oder verletzt jemand Ihre Rechte und Sie wollen im Wege einer Abmahnung oder einstweiligen Verfügung dagegen vorgehen? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) umfassend vertraut und helfen Ihnen gern.
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OLG München: Zur Wiedergabe von Textausschnitten aus kostenpflichtigen Presseerzeugnissen
veröffentlicht am 23. September 2016

OLG München, Urteil vom 14.07.2016, Az. 29 U 953/16
§ 19a UrhG, § 87 f Abs. 1 S. 1 UrhG; Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG

Einen kurzen Überblick über diese Entscheidung finden Sie hier (OLG München – Textausschnitte aus Presseerzeugnissen), den Volltext des Urteils haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Haben Sie fremde Werke unberechtigt weiter verbreitet?
Haben Sie deshalb eine Abmahnung oder eine einstweilige Verfügung / Unterlassungsklage erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht (Gegnerliste) bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
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