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Unterlassungsanspruch


Wer das Urheberrecht oder ein anderes nach dem Urheberrechtsgesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf Beseitigung der Beeinträchtigung, bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch auf Unterlassung besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstmalig droht. Die Wiederholungsgefahr wird nach der erstmaligen Verletzung des Urheberrechts vermutet. Diese Vermutung kann von der angegriffenen Partei wiederlegt werden.