Urheberrecht | Dr. Ole Damm - Rechtsanwalt & Fachanwalt
Spezialisiert auf IT- /IP-Recht & Datenschutzrecht
Aktuelle Beiträge und Urteile
- EU-Generalanwalt: Deutsche Störerhaftung für WLAN verstößt gegen EU-Rechtveröffentlicht am 6. April 2016
EuGH, Schlussanträge des Generalanwalts vom 16.03.2016, Az. C-484/14
Art. 12 Abs. 3 EU-RL 2000/13, Art. 15 Abs. 1 EU-RL 2000/31Die Empfehlungen des Generalanwalts beim EuGH, Maciej Szpunar in der Sache C-484/14 finden Sie hier (Generalanwalt – Deutsche Störerhaftung verstößt gegen EU-Recht). Zum Volltext der Anträge gelangen Sie unten.
Haben Sie eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung durch Filesharing erhalten?
Haben Sie wegen eines Urheberrechtsverstoßes über Ihren Interentanschluss / WLAN-Anschluss ein Anwaltsschreiben erhalten? Haben Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung erhalten? Rufen Sie uns gleich an: 04321 / 390 550 oder 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind mit dem Urheberrecht im allgemeinen und Filesharingverstößen im Besonderen bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- BGH: Kauft Händler Importware im Inland, ist er nicht zur Geräteabgabe nach § 54 UrhG verpflichtetveröffentlicht am 1. April 2016
BGH, Beschluss vom 07.01.2016, Az. I ZR 155/14
§ 14 Abs. 1 Nr. 1 lit. b UrhWG, § 16 Abs. 1 UrhWG, § 54 Abs. 2 Satz 2 UrhG aFDie Besprechung der Entscheidung des BGH finden Sie hier (BGH – Urheberrechtliche Geräteabgabe für inländischen Händler), den Volltext nachstehend:
Wurden Sie zur Zahlung einer Geräteabgabe nach § 54 UrhG aufgefordert?
Sehen Sie die Forderung als unberechtigt an? Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Rechtsanwälte sind mit urheberrechtlichen Themen bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag, um eine Lösung zu finden.
- KG Berlin: Untersagung der Account-Weitergabe in Onlinespiel-AGB verstößt nicht gegen den Erschöpfungsgrundsatzveröffentlicht am 18. März 2016
KG Berlin, Beschluss vom 27.08.2015, Az. 23 U 42/14
§ 17 Abs. 2 UrhG, § 69c Nr. 3 S. 2 UrhG; Art. 4 Abs. 2 EGRL 24/2009Eine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier (KG Berlin – Übertragung Computerspiel), den Volltext haben wir nachfolgend wiedergegeben:
Wird Ihnen eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen?
Haben Sie gegen die AGB eines Online-Spieleanbieters verstoßen und sollen Urheberrechte verletzt haben? Haben Sie deshalb eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt erhalten? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) mit dem Urheberrecht bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wenn notwendig erstellen wir für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung. Unsere jahrelange Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen ist Ihr Vorteil.
- LG Flensburg: Wohnungsinhaber haftet nicht für illegale Downloads seines Mitbewohners / Vorherige Belehrung von Erwachsenen ist nicht notwendigveröffentlicht am 11. März 2016
LG Flensburg, Beschluss vom 23.02.2016, Az. 8 S 48/15
§ 97a Abs. 1 UrhGEine Zusammenfassung der Entscheidung finden Sie hier (LG Flensburg – Wohnungsbesitzer haftet nicht für Urheberrechtsverletzungen von Mitbewohnern), den Volltext des Hinweisbeschlusses im Folgenden:
Wurden Sie wegen illegalen Filesharings abgemahnt?
Hat einer Ihrer Mitbewohner aus dem Internet Musik, Software oder ein Video heruntergeladen? Haben Sie deshalb eine Abmahnung von einem Rechtsanwalt erhalten? Handeln Sie sofort! Rufen Sie uns an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904. Schicken Sie uns Ihre Unterlagen gern per E-Mail (info@damm-legal.de) oder per Fax (Kontakt). Die Prüfung der Unterlagen und unsere Ersteinschätzung ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch zahlreiche urheberrechtliche Verfahren (Gegnerliste) gerade im Filesharing bestens bewandert und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag. Wenn notwendig erstellen wir für Sie eine individuelle Unterlassungserklärung. Unsere jahrelange Erfahrung im Umgang mit Abmahnungen ist Ihr Vorteil.
- OLG Rostock: Der Produzent einer Synchronfassung ist Filmherstellerveröffentlicht am 4. März 2016
OLG Rostock, Beschluss vom 06.01.2016, Az. 2 W 31/15
§ 94 UrhGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung (OLG Rostock – Synchronproduzent) oder lesen Sie im Folgenden den Volltext:
Fühlen Sie sich in Ihren Urheberrechten verletzt?
Wurden Sie in Ihren Urheberrechten verletzt oder wird Ihnen die Verletzung fremder Urheberrechte vorgeworfen? Rufen Sie uns gleich an: Tel. 04321 / 390 550 oder Tel. 040 / 35716-904 – oder schicken Sie uns eine E-Mail (info@damm-legal.de) oder ein Fax (Kontakt). Die Übersendung und Prüfung von Unterlagen durch uns ist für Sie kostenlos. Unsere Fachanwälte sind durch eine Vielzahl an urheberrechtlichen Verfahren (Gegnerliste) mit der Gesamtproblematik bereits bestens vertraut und helfen Ihnen umgehend, gegebenenfalls noch am gleichen Tag.
- OLG Hamm: Schadensberechnung für unberechtigte Fotonutzung – MFM-Tarife auch im gewerblichen Bereich nicht immer anwendbarveröffentlicht am 29. Februar 2016
OLG Hamm, Urteil vom 17.11.2015, Az. 4 U 34/15
§ 13 UrhG, § 31 Abs. 5 UrhG, § 43 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG, § 97a Abs. 3 S. 1 UrhG; § 3 ZPODen Volltext der Entscheidung haben wir im Folgenden wiedergegeben; die Zusammenfassung finden Sie hier. (mehr …)
- LG Heidelberg: Das Hochladen fremder Lichtbilder in die eigene Internet-Cloud ist keine Urheberrechtsverletzungveröffentlicht am 24. Februar 2016
LG Heidelberg, Urteil vom 02.12.2015, Az. 1 O 54/15
§ 97 Abs. 1 UrhG; § 22 KUGEine Kurzbesprechung dieser Entscheidung finden Sie hier, den Volltext haben wir nachfolgend wiedergegeben: (mehr …)
- OLG München: Betreiber von YouTube haftet nicht als Täter für Urheberrechtsverletzungen Dritterveröffentlicht am 22. Februar 2016
OLG München, Urteil vom 28.01.2016, Az. 29 U 2798/15 – nicht rechtskräftig
§ 16 UrhG, § 19a UrhG, § 97 II UrhG, § 520 Abs. 3 S. 2 Nr. 2 ZPODie Entscheidung des Senats haben wir hier für Sie besprochen. Zum Volltext des Urteils im Folgenden: (mehr …)
- LG Bielefeld: Für den Schadensersatzanspruch in Filesharing-Fällen gilt die 3-jährige Regelverjährungveröffentlicht am 18. Februar 2016
LG Bielefeld, Beschluss vom 13.01.2016, Az. 20 S 132/15
§ 195 BGB, § 852 BGB; § 102 S. 2 UrhGLesen Sie eine Zusammenfassung der Entscheidung hier oder lesen Sie im Folgenden den Volltext: (mehr …)
- BGH: Zur Erstattungsfähigkeit der Kosten eines urheberrechtlichen Auskunftsverfahrens, wenn dieses mehrere Anschlussinhaber betrifftveröffentlicht am 10. Februar 2016
BGH, Beschluss vom 11.12.2014, Az. I ZB 7/14
§ 101 Abs. 2 S.1 Nr. 3 UrhG, § 101 Abs. 9 S.1 UrhG, § 91 Abs. 1 S.1 ZPOIm Folgenden finden Sie den Volltext der BGH-Entscheidung. Eine Zusammenfassung finden Sie hier auf unserer Hauptseite www.damm-legal.de. (mehr …)